AGB

  1. Geltungsbereich
    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen der HL Online Service GmbH  mit seinen Kunden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt HL Online Service GmbH nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn HL Online Service GmbH ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

  2. Vertrag
    2.1. Vertragsgegenstand
    Das zugrunde liegende Programmpaket "Drupal" unterliegt der GNU/GPL-Lizenz. Vertragsgegenstand sind die Nutzungsrechte der vom HL Online Service GmbH getätigten konzeptuelle Anpassungen und Modifikationen sowie Vorlagen (Templates), die nicht unter der GPL lizenziert werden, sowie die Betreuung (Support) der Anpassungen, Modifikationen und der Vorlagen. 
    2.1. Angebot, Vertragsschluss und Preise 
    Alle Angebote und Preise, die von HL Online Service GmbH sowie fremden Herstellern/Autoren entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen bei laufenden Aufträgen werden dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht. 
    Die Preise beziehen sich auf die als Vertragsgegenstand genannten Leistungen.
    Die Vergütungspflicht besteht unabhängig davon, ob und wie oft tatsächlich Leistungen in Anspruch genommen werden. 
    Nach Erhalt der Zahlung erfolgt die Lieferung unverzüglich.
    Installationen von kompletten Shops liefern wir Ihnen wochentags in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang, sofern uns alle notwendigen Information für die Einrichtung des Shops elektronisch vorliegen.Über eventuelle Verzögerungen wird der Kunde rechtzeitig benachrichtigt.
    2.2. Vertragslaufzeit
    Der Vertragslaufzeit, sofern nicht anders vereinbart, beträgt für den Support 6 Monate und für kostenlose Updates 12 Monate und beginnt mit Erhalt einer der als Vertragsgegenstand genannten Leistungen. Keine automatische Verlängerung.
    2.3. Mängelrügen
    Mängelrügen, gleich welcher Art, sind unverzüglich, spätestens nach 7 Tagen nach Lieferung geltend zu machen.

  3. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen 
    3.1. Widerrufsrecht
    Ein Widerruf der Vertragserklärung kann inerhalb von 14 Tagen in Textform an die im Impressum angebenen Kontaktdaten erfolgen. 
    3.2. Widerrufsfolgen 
    Wird der Widerruf wirksam, so sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, weil Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur der Leistung ausgeschlossen ist, muss er dem HL Online Service GmbH insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für HL Online Service GmbH mit deren Erhalt. Zur Wahrung der Frist genügt ein rechtzeitiges Absenden des Widerrufs.

  4. Haftungsausschluss
    4.1.Produkt Haftung - Inhalt
    Der Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. HL Online Service GmbH führt keine Aufträge für Seitenerstellungen aus, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. HL Online Service GmbH übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze, gute Sitten und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann HL Online Service GmbH die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen. 
    4.2. Produkt Haftung – Copyright
    HL Online Service GmbH prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Auftraggeber. 
    4.3. Haftungauschluss
    Für Produkte fremder Hersteller/Autoren übernimmt HL Online Service GmbH keinen Support sowie keine rechtliche Haftung in jeglicher Form (Urheberrecht etc.). Dies unterliegt allein dem Hersteller/Autor des jeweiligen Produktes. 
    4.4. Darstellung in der Betrachtungsprogrammen (Browsern)
    Der Benutzer hat in den verschiedenen Betrachtungsprogrammen für Internetseiten Möglichkeiten der individuellen Anpassung, wodurch sich die Darstellung der Webseiten verändern kann. Die Betrachtungsprogramme interpretieren den Quellcode unter Umständen unterschiedlich. Dies kann zu unterschiedlichen Darstellungsarten und Darstellungsproblemen führen kann. HL Online Service GmbH übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML/PHP-Dokumente mit allen Betrachtungsprogrammen völlig identisch dargestellt werden.

  5. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
    5.1. Eigentumsvorbehalt
    Die gelieferte Software bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Nach Eingang der Zahlung erhält der Kunde eine Lizenzdatei für eine Domain (Hostname), welche sofort nach abgeschlossener Zahlung zum Download bereit steht. Der Kunde ist nicht berechtigt den Shop an Dritte weiterzugeben. Wechselt jedoch die Domain ihren Besitzer bleibt die Lizenz bis zum Nachweis der Löschung weiterhin auf die Domain bestehen. Etwaige Domainlizenztransfers sind mit HL Online Service GmbH zu vereinbaren und gegebenenfalls gegen Entgelt zu beauftragen. In solchen Fällen ist der normale Arbeitsaufwand bei einem Stundenlohn von 45,- Euro zzgl. MwSt. zu berechnen.
    5.2. Urheberrecht 
    Das Urheberrecht für von HL Online Service GmbH erstellte und veröffentlichte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei HL Online Service GmbH . 
    Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten oder Webinhalten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von HL Online Service GmbH, wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet.

  6. Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy)
    Besteht innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Nutzung unseres Dienstes ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

  7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz in Wilhelmshaven.